Trump-Gegner scheitern mit Versuch, den Präsidenten abzusetzen

Der demokratische Abgeordnete Al Green konnte sich erneut nicht damit durchsetzen, Präsident Trump seines Amtes entheben zu lassen. Der Mehrheit seiner Partei stimmte dagegen. Der Grund liefert Trump Material für Spott.
Thu, 18 Jul 2019 00:29:16 GMT

EU-Staaten einigen sich nicht auf Verteilung von Migranten

Deutschland und Frankreich drängen auf Übergangsregeln zur Verteilung von im Mittelmeer geretteten Menschen. Bei einem Treffen der europäischen Innenminister zeigt sich aber: Es wollen nur wenige Länder mitmachen.
Wed, 17 Jul 2019 23:41:05 GMT

„Deswegen habe ich mich für den Eintritt ins Kabinett entschieden“

Noch Anfang Juli hatte Annegret Kramp-Karrenbauer betont, sich auf die Parteiarbeit konzentrieren zu wollen. Nun ist die CDU-Vorsitzende auch Verteidigungsministerin. Im „heute-journal“ und in den „Tagesthemen“ erklärte sie die Beweggründe.
Wed, 17 Jul 2019 21:06:03 GMT

Umstrittene Regelung führt zu Skepsis über Gastarbeiter

Die „Westbalkanregelung“ vereinfachte es Migranten nach Deutschland zu kommen, um sich Arbeit zu suchen. Doch wie qualifiziert sind die Gastarbeiter aus dem Westbalkan wirklich und unter welchen Bedingungen können sie arbeiten?
Wed, 17 Jul 2019 20:46:25 GMT

USA schließen Türkei aus Kampfjetprogramm aus – Springt Putin ein?

Die USA wollen nicht weiter mit der Türkei an F-35-Kampfjets arbeiten. Russland wittert seine Chance: Die Putin-Regierung kann sich vorstellen, es nicht bei der Lieferung von S-400-Luftabwehrsystemen zu belassen.
Wed, 17 Jul 2019 20:38:34 GMT

Von der Leyen geht, Kramp-Karrenbauer kommt

Doppelte Neubesetzung - Annegret Kramp-Karrenbauer rückt als neue Verteidigungsministerin in das Kabinett nach. Ursula von der Leyen wird sich jetzt ihren neuen Aufgaben als EU-Kommissionspräsidentin stellen.
Wed, 17 Jul 2019 20:22:00 GMT

(K)ein Tag wie jeder andere

Die mächtigste Frau Deutschlands feiert ihren 65. Geburtstag. Großes Brimborium darum macht Angela Merkel allerdings nicht. Einen freien Tag gönnt sie sich ebenso wenig, die Pflichten als Bundeskanzlerin rufen.
Wed, 17 Jul 2019 19:45:00 GMT

Internationaler Notstand wegen Ebola-Ausbruch ausgerufen

Der zweitschlimmste Ebola-Ausbruch in der Geschichte wird zur internationalen Krise. Die Krankheit bedroht neben dem Kongo auch andere Länder. Sie ist durch einen Priester in der Millionenstadt Goma angekommen.
Wed, 17 Jul 2019 19:02:25 GMT

Merkel hatte es eiliger, als alle Beobachter dachten

Nun tritt die CDU-Vorsitzende doch ins Bundeskabinett ein und überrascht damit Parteifreunde und -feinde. Merkel hatte Kramp-Karrenbauer schon lange dazu geraten. Die Christdemokraten sind sich bewusst, wie riskant das Manöver ist.
Wed, 17 Jul 2019 18:13:03 GMT

Neu aufgetauchtes Video zeigt Trump bei Mar-a-Lago-Feier mit Epstein

Ein TV-Beitrag zeigt US-Präsidenten Trump 1992 bei einer ausgelassenen Party in seinem Golfklub. Trump feiert mit Cheerleadern – und Sexualstraftäter Epstein. Vergangene Woche hatte Trump versucht, die Beziehung herunterzuspielen.
Wed, 17 Jul 2019 17:32:06 GMT

Warum von der Leyen ab jetzt Linienflüge nutzen muss

Wenn Ursula von der Leyen in Brüssel ihren neuen Job als EU-Kommissionspräsidentin antritt, wird sie sich auf einige Änderungen einstellen müssen. Wo sie wohnen wird, ist noch unklar – aber ihr Gehalt dürfte für die besten Wohngegenden der Stadt reichen.
Wed, 17 Jul 2019 17:21:02 GMT

SPD in Bayern verlangt Aufklärung über mögliche Angriffspläne

Nach der Berichterstattung der WELT AM SONNTAG über einen rechtsextremen Bundeswehr-Soldaten L. fordert die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag Aufklärung durch die Staatsregierung. Behörden hatten befürchtet, L. wolle einen Angriff auf Ursula von der Leyen begehen.
Wed, 17 Jul 2019 16:09:27 GMT

Grüne, Osteuropäer, Frauen – All das muss von der Leyen berücksichtigen

Ursula von der Leyen hat die erste schwere Prüfung geschafft, aber die nächste wartet schon: Sie muss das Team ihrer 27 Kommissare bilden. Dabei muss sie alle bedienen, die sich bisher übergangen fühlen.
Wed, 17 Jul 2019 15:57:12 GMT

Herr Schiller will brauen. Doch er darf nicht

Offiziell nennt sich das mittelfränkische Erlangen „Bierstadt“. Aber auf 108.336 Einwohner kommt nur noch eine Brauerei. Ein junger Braumeister will das ändern. Die Bürokratie droht das zu verhindern – und seine Familiengeschichte.
Wed, 17 Jul 2019 14:56:49 GMT

Nur knapp die Hälfte der Abschiebungen umgesetzt

Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr zwar mehr unerlaubte Einreisen nach Deutschland verhindert. Doch bei der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern sieht der Präsident noch „Luft nach oben“.
Wed, 17 Jul 2019 14:17:17 GMT

Dieter Romann übergibt Jahresbericht

Positive Bilanz? Laut dem Jahresbericht der Bundespolizei konnten mehrere Hunderttausend verbotene Gegenstände konfisziert werden. Bei den Abschiebungen sieht Präsident Dieter Romann Bedarf zur Nachbesserung.
Wed, 17 Jul 2019 14:11:39 GMT

„Ministeramt als eine ihrer letzten Chancen, doch noch Stärke zu beweisen“

Grünen-Fraktionschef Hofreiter vermutet hinter Kramp-Karrenbauers Zusage zum Ministeramt die Hoffnung auf eine zweite Chance. Die FDP kritisiert die neue Personalie heftig, die Union ist zuversichtlich. Die Reaktionen im Überblick.
Wed, 17 Jul 2019 13:29:00 GMT

Das ist der entscheidende Vorbehalt gegen die neue Ministerin

Die neue Verteidigungsministerin macht die Bundeswehr zur „höchsten politischen Priorität“. Das ist eine Chance für die Streitkräfte. Doch bei der Personalie Kramp-Karrenbauer schwingen auch eindeutige Risiken mit.
Wed, 17 Jul 2019 13:21:30 GMT

Das Ende der Willkommenskultur für Syrer

Die Türkei, der Libanon und Jordanien haben die meisten syrischen Flüchtlinge aufgenommen. Doch mit der Wirtschaft geht es bergab – die Stimmung kippt, es kommt zu Übergriffen. Nun reagiert die Politik.
Wed, 17 Jul 2019 13:05:29 GMT

Die USA schotten sich ab? Sie bürgern ein!

US-Präsident Donald Trump twittert ausländerfeindlich, fährt an der Grenze zu Mexiko einen harten Kurs. Dabei erhalten derzeit so viele Menschen die Staatsbürgerschaft wie lange nicht mehr. Unser Reporter hat Neu-Amerikaner bei der Einbürgerungszeremonie getroffen.
Wed, 17 Jul 2019 12:05:06 GMT

Was sich Osteuropas Hardliner von von der Leyen erhoffen

Die Stimmen der rechtskonservativen Regierungen in Ungarn und Polen haben von der Leyen an die Spitze der EU-Kommission gebracht – obwohl sie in ihrer Rede harte Töne gegen Osteuropa angeschlagen hatte. Was steckt hinter der Entscheidung?
Wed, 17 Jul 2019 11:49:31 GMT

14 Millionen Dollar Strafe wegen rechter Hetze

Ein Neonazi entfesselte in den USA einen „Trollsturm“ gegen eine jüdische Familie. Ein Richter in Montana hat nun eine hohe Strafe gegen ihn verhängt – ob das Opfer davon etwas erhält, dürfte fraglich sein.
Wed, 17 Jul 2019 11:25:15 GMT

AfD-Landeschef Junge löst mit Bundeswehr-Tweet Empörung aus

Kramp-Karrenbauers Ernennung zur Verteidigungsministerin kam überraschend. Der AfD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Uwe Junge, reagierte mit einem Tweet, für den er scharf kritisiert wird.
Wed, 17 Jul 2019 11:03:52 GMT

Das sind Kramp-Karrenbauers erste Worte an die Truppe

Im Schloss Bellevue gab die neue Bundesverteidigungsministerin ein kurzes, aber emotionales Statement ab. Die Soldaten, die im Einsatz sind, hätten „höchste politische Priorität“ verdient, sagte Annegret Kramp-Karrenbauer.
Wed, 17 Jul 2019 10:32:06 GMT

Jens Spahn stellt Gesetzentwurf zu Impfpflicht gegen Masern vor

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellt seinen Gesetzentwurf zur Impfpflicht gegen Masern vor. Verfolgen Sie hier noch einmal seine Erläuterungen.
Wed, 17 Jul 2019 10:30:55 GMT

„Ich gehe von vollem Herzen und voller Überzeugung mein Amt an“

Annegret Kramp-Karrenbauer hat Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin abgelöst. Berlins Bürgermeister Müller übergab die Entlassungs- und Ernennungsurkunden. In ihrem ersten Statement dankte Kramp-Karrenbauer ihrer Vorgängerin.
Wed, 17 Jul 2019 10:04:25 GMT

Kabinett beschließt weitreichende Masern-Impfpflicht

Ab März 2020 soll die Masern-Impfpflicht gelten, vor allem in Kitas und Schulen, aber auch in Flüchtlingsunterkünften und für Tagesmütter. Verweigerern droht ein Kita-Ausschluss – bei Schulkindern ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro.
Wed, 17 Jul 2019 09:44:12 GMT

Eine Charakterstudie Merkels in Bildern

Von „Kohls Mädchen“ zur Kanzlerin: 30 Jahre hat der Fotograf Daniel Biskup Angela Merkel begleitet. Zu ihrem 65. Geburtstag erscheint nun sein fotografisches Porträt. Es ist eine Charakterstudie, die viel über die Kanzlerin verrät.
Wed, 17 Jul 2019 09:15:59 GMT

Als Merkel im September 2015 der Stimmung nachgab

„Mädchen“, Klimakanzlerin“ oder „Mutti“: Letztlich bleibt die Kanzlerin den Deutschen vor allem eines: ein Rätsel. Eine ZDF-Dokumentation macht sich auf, es zu lösen – und schaut zurück auf ihre weitreichendste Entscheidung.
Wed, 17 Jul 2019 08:41:00 GMT

„Die Katze, die entscheidet, welche Mäuse auf dem Tisch tanzen dürfen“

Angela Merkel wird 65, seit 14 Jahren ist sie Bundeskanzlerin. Die Personalie von der Leyen für Brüssel zeigt, dass sie längst nicht mehr so mächtig ist, wie sie einmal war. In Deutschland jedoch habe sie noch immer das Sagen, meint WELT-Autor Robin Alexander.
Wed, 17 Jul 2019 08:12:30 GMT