Wegen eines Formfehlers wurde der neue Bußgeldkatalog von Verkehrsminister Scheuer schon im Sommer wieder zurückgezogen. Nun liegt ein Kompromisspapier auf dem Tisch. Diese Strafen drohen Rasern nun.

Wed, 21 Oct 2020 16:03:45 GMT

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der 40-Jährige befindet sich in häuslicher Isolierung. Das Bundeskabinett muss jedoch nicht gesammelt in Quarantäne.

Wed, 21 Oct 2020 15:43:00 GMT

Eine ganze Reihe von Abgeordneten der AfD hält wenig von der Maskenpflicht im Bundestag – sie kamen ihr nur widerwillig nach. Jetzt wollen einige von ihnen den Bundestagspräsidenten zwingen, die Regelung zurückzunehmen.

Wed, 21 Oct 2020 15:17:19 GMT

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder warnt in seiner Regierungserklärung vor einem kurz bevorstehenden Lockdown. Dazu Christina Lewinsky in München und Marie Przibylla in Berlin.

Wed, 21 Oct 2020 15:07:51 GMT

In Chile protestieren Tausende gegen christlich-weiße Vorherrschaft, Machismo und Kolonialerbe. Mit dem Referendum, ob das Land die Pinochet-Verfassung abschaffen sollte, geht der Kulturkampf nun in die nächste Phase. Ein deutschstämmiger Politiker warnt vor dramatischen Folgen.

Wed, 21 Oct 2020 14:32:36 GMT

Die Zahl der Corona-Infektionen steigt unaufhörlich. Bayerns Ministerpräsident Söder warnt daher eindringlich vor einem zweiten Lockdown. Verfassungsrechtler und Ethiker sehen das aber ganz anders.

Wed, 21 Oct 2020 14:26:20 GMT

Häufig führt eine grundlegende Fehleinschätzung dazu, dass viele Frauen in Deutschland ungewollt kinderlos bleiben. Betroffene empfinden dies häufig als „existenzielle Enttäuschung“. Was ist zu beachten, bevor es zu spät ist?

Wed, 21 Oct 2020 14:00:00 GMT

Weil auch Verfassungsfeinde von verschlüsselter Kommunikation profitieren können, reformiert die Regierung das Überwachungsgesetz. Eine Partei sieht das Gesetz als massiven Eingriff in die Grundrechte.

Wed, 21 Oct 2020 13:22:14 GMT

Eindämmen oder durchseuchen: „In Schweden haben die Älteren den Preis gezahlt“, erinnert Markus Söder (CSU) in seiner Regierungserklärung. Der bayerische Ministerpräsident appelliert an die Bevölkerung und kündigt an: Der eigentliche Test komme erst noch.

Wed, 21 Oct 2020 12:53:37 GMT

Wie reagieren die aktuell unter besonders hohen Corona-Infektionszahlen leidenden europäischen Staaten? Teilweise mit einer nächtlichen Ausgangssperre, aber auch mit mehrwöchigen Lockdowns – so wie Tschechien. Ein Überblick.

Wed, 21 Oct 2020 11:54:00 GMT

Im bayerischen Landkreis Berchtesgadener Land gelten strenge Ausgangsbeschränkungen und Kontaktsperren. Weitere Maßnahmen, um das Coronavirus einzudämmen, könnten folgen. Sehen Sie hier dazu die Regierungserklärung von Bayerns Ministerpräsident Söder.

Wed, 21 Oct 2020 11:00:28 GMT

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf für härtere Strafen bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder beschlossen. Zu den Details äußert sich Justizministerin Christine Lambrecht.

Wed, 21 Oct 2020 10:03:14 GMT

National steht Joe Biden in Umfragen weit vor US-Präsident Donald Trump. Auch in einer Reihe wahlentscheidender Bundesstaaten hat Trump im Vergleich zu 2016 einen schweren Stand. Ein Überblick über den Stand in den „Swing States“ – und worauf es dort ankommt.

Wed, 21 Oct 2020 09:48:00 GMT

Die Infektionszahlen in Deutschland steigen rasant. Dabei verbreitet sich das Virus schneller im Land als während der ersten Welle im Frühjahr. Um dem Geschehen Herr zu werden, denken Politiker offen auch über einen bundesweiten Lockdown nach.

Wed, 21 Oct 2020 09:34:44 GMT

US-Präsident Donald Trump hat ein TV-Interview mit der Journalistin Lesley Stahl vorzeitig abgebrochen. Auf Twitter beschrieb er, das Gespräch als „Fake“ und „parteiisch“. Bei seinem Wahlkampfauftritt in Pennsylvania schien er dem Sender CBS zu drohen.

Wed, 21 Oct 2020 09:21:00 GMT

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach appelliert an die Einsicht eines jeden Einzelnen, um einen Lockdown zu verhindern. Im Gespräch mit WELT erläutert er außerdem, warum es wichtig ist, dass die Maßstäbe bei Bund und Ländern die gleichen sind.

Wed, 21 Oct 2020 08:39:53 GMT

Sechs Millionen Erwachsene können in Deutschland kaum lesen und schreiben. Für die Betroffenen ein Problem mit Scham und fehlender Freiheit. Warum Auswege dennoch nur von einem Prozent genutzt werden.

Wed, 21 Oct 2020 08:37:35 GMT

Asyl für Schutzsuchende aus Hongkong wird zunehmend zum Streitthema für die chinesische Außenpolitik. Peking übt Druck auf Länder wie Kanada aus, weil sie politisch Verfolgte aufnehmen. Unsere Kolumnistin ist auch um ihre eigene Zukunft als Exilantin besorgt.

Wed, 21 Oct 2020 08:31:24 GMT

Der Harvard-Politikwissenschaftler Karl Kaiser war Kissinger-Vertrauter, beriet Willy Brandt und Helmut Schmidt. Bei einer Wiederwahl Trumps sieht er die Nato in Gefahr – und die Demokratie in den USA. Für die Attacken Trumps auf Deutschland nennt er drei Gründe.

Wed, 21 Oct 2020 07:34:01 GMT

Die Zahl der Stadt- und Landkreise, die als Risikogebiet gelten, steigt weiter. Fast jede dritte Gemeinde in Deutschland ist betroffen. 26 Regionen weisen sogar eine Inzidenz von über 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche auf.

Wed, 21 Oct 2020 06:33:00 GMT

Der bayerische Landkreis Berchtesgaden liegt bei den Corona-Neuinfektionen bundesweit mit Abstand an der Spitze. Erstmals seit dem Frühjahr ist das Verlassen der eigenen Wohnung dort nur noch mit triftigem Grund erlaubt. Schulen und Kitas wurden geschlossen.

Wed, 21 Oct 2020 06:17:15 GMT

Von sinkenden Infektionszahlen sind auch die Großstädte weit entfernt. In Berlin wurden die bereits bestehenden Maßnahmen deshalb noch einmal nachgeschärft. Und auch Hamburg reagiert.

Wed, 21 Oct 2020 05:57:21 GMT

Gesundheitsminister Jens Spahn begrüßt die strengen Ausgangsbeschränkungen im Berchtesgadener Land. Im Alb-Donau-Kreis in Baden-Württemberg, ebenfalls ein Risikogebiet, ist unterdessen erneut genau das passiert, was alle verhindern wollen.

Wed, 21 Oct 2020 04:37:41 GMT

„Es wird noch ein langer Tag“, prophezeite Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner am Dienstag – und behielt recht. Die Verhandlungen der EU-Staaten über die künftige Agrarpolitik gingen bis Mittwochmorgen. Am Ende stand ein Kompromiss.

Wed, 21 Oct 2020 02:40:43 GMT

Der Bundestag – in der Corona-Krise nur ein Feierabendparlament? Bundestagsvize Kubicki rügt Abgeordnete, die „ihre Funktion verkennen“, und attestiert ihnen begrenzte mentale Stärke. Und er sagt, warum Söder niemandem außerhalb von Bayern Ratschläge zu erteilen habe.

Tue, 20 Oct 2020 22:00:07 GMT

Erstmals hat eine Zentralregierung in Europa einen Zwangs-Lockdown für eine Region verhängt. 2,8 Millionen in und um Manchester müssen sich auf strenge Ausgangsbeschränkungen einstellen. Der Bürgermeister von Manchester ist sauer.

Tue, 20 Oct 2020 20:34:04 GMT

Darf ein Burger nur ein Burger sein, wenn er aus Fleisch ist? Darüber debattiert jetzt das Europa-Parlament. Ein Gesetzentwurf soll nämlich die Bezeichnungen „Veggie-Burger“ oder „vegetarische Wurst“ verbieten.

Tue, 20 Oct 2020 20:11:30 GMT

Früher stand CSU-Chef Markus Söder wie kein anderer für Alleingänge im Kampf gegen Corona. Heute will ausgerechnet er mehr Kompetenzen für den Bund – und bringt sich bei politischen Freunden zunehmend in Misskredit. Das birgt für ihn ein großes Risiko. Was ist sein Kalkül?

Tue, 20 Oct 2020 19:52:25 GMT

Durch die Corona-Pandemie boomt der Onlinehandel. Die Folge: Die Menschen gehen weniger einkaufen und viele Einzelhändler stehen vor dem Aus. Wirtschaftsminister Altmaier hat sich nun dem Ladensterben angenommen - und Lösungsvorschläge gefunden.

Tue, 20 Oct 2020 19:25:38 GMT

Die Corona-Lage in Deutschland verschärft sich weiter. Über 100 Landkreise haben den Schwellenwert überschritten. Ein Vergleich mit dem Frühjahr zeigt, wie dramatisch die aktuelle Situation wirklich ist.

Tue, 20 Oct 2020 19:00:12 GMT