May „extrem beunruhigt“ über angebliche Verschwörung

Gibt es einen Komplott im Unterhaus? Laut einem Zeitungsbericht wollen Abgeordnete die Geschäftsordnung zugunsten eines Brexit-Stopps ändern. Mays Sprecherin verurteilte das; der Handelsminister warnte vor einem „politischen Tsunami“.
Sun, 20 Jan 2019 04:34:57 GMT

Habeck bereut Desinteresse seiner Partei an Ostdeutschland

Die Grünen haben sich nach Aussage ihres Vorsitzenden zu wenig um potentielle ostdeutsche Wähler gekümmert. Auch bei sich selbst räumt Robert Habeck Fehler ein. Er appelliert dafür, nach neuen Gemeinsamkeiten zu suchen.
Sun, 20 Jan 2019 03:53:34 GMT

Trotz Unruhen und Wahlbetrug alle Klagen abgewiesen

Félix Tshisekedi wird der neue Präsident des Kongos: Sein Wahlsieg wird überschattet vom Vorwurf des Wahlbetrugs. Das oberste Gericht sah darin kein Problem. Doch der unterlegene Kandidat Martin Fayulu ruft zum Widerstand auf – Gewalt droht.
Sun, 20 Jan 2019 02:36:37 GMT

„Ohne den Zwang zur Integration wäre der Brexit niemals passiert“

Sir Nicholas Soames hält den Brexit für einen „historischen Fehler“. Als Tory-Abgeordneter hat er dennoch für den Brexit-Vertrag gestimmt. Der Churchill-Enkel beklagt eine Verrohung der politischen Sprache, wozu die sozialen Medien beitragen würden.
Sat, 19 Jan 2019 23:00:40 GMT

„Bei der Eindämmung der Migration haben wir sehr viel erreicht“

Es kommen weniger Flüchtlinge nach Europa, Österreichs Bundeskanzler glaubt zu wissen, warum: Immer mehr EU-Staaten seien auf seine Linie eingeschwenkt. Warum Kurz den Migrationspakt kritisch sieht, und wo er Reformimpulse für Europa sieht.
Sat, 19 Jan 2019 23:00:32 GMT

Trumps Angebot „basiert auf gesundem Menschenverstand“

Im Streit um seine Mauer-Pläne hat der US-Präsident Zugeständnisse bei Abschiebungen versprochen. Die Spitzen der demokratischen Partei im US-Kongress winkten schon vor der Rede ab und nannten Donald Trump einen „Rohrkrepierer“.
Sat, 19 Jan 2019 21:45:29 GMT

Mehr als 100 Tote bei Schiffsunglück vor libyscher Küste befürchtet

2019 hat gerade erst begonnen, da ereignet sich das erste schlimme Bootsunglück. Vor der libyischen Küste kentert ein voll besetztes Schlauchboot mit Migranten. Mehr als 100 Tote werden befürchtet. Dabei war Hilfe sogar schon unterwegs.
Sat, 19 Jan 2019 19:07:50 GMT

Eine lustlose, erschöpfte CSU. Danach Saalflucht

Die Christsozialen haben den bayerischen Ministerpräsidenten Söder mit 87,4 Prozent zum neuen Parteichef gewählt. Horst Seehofer wird Ehrenvorsitzender. Beide aber schaffen es nicht, die Partei mitzureißen. Das Ende des Parteitags ist völlig unrühmlich.
Sat, 19 Jan 2019 17:47:43 GMT

Verfassungsschützer im AfD-Nebel

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD schärfer ins Visier. Die gesamte Partei wird zum Prüffall. Doch der Nachweis rechtsextremer Tendenzen ist nicht so einfach. Denn die Radikalität der Rechten entfaltet sich in einer geschickten Mehrdeutigkeit.
Sat, 19 Jan 2019 16:48:35 GMT

Polizei setzt Wasserwerfer gegen vermummte Aktivisten ein

In Paris und Rennes kam es zu Krawallen von Demonstranten. Berichten zufolge sollen zwei Polizisten verletzt worden sein. In der französischen Hauptstadt nahm die Polizei 20 Menschen fest.
Sat, 19 Jan 2019 16:43:30 GMT

Buhrufe in Berlin für das Bienensterben

In Berlin demonstrierten Tausende für den Umweltschutz. Sie forderten vor allem, dass Landwirtschaft nachhaltiger werde. Hintergrund ist die derzeit stattfindende Messe „Grüne Woche“.
Sat, 19 Jan 2019 16:06:28 GMT

In diesem Bundesland ist das Finanzamt am langsamsten

Die Bearbeitung der Steuererklärung kann unterschiedlich lang dauern. Laut einer Auswertung dauert sie aber insgesamt länger, als in den Vorjahren. In einem Bundesland müssen Arbeitnehmer besonders viel Geduld haben.
Sat, 19 Jan 2019 16:01:27 GMT

SEK schießt Mann nach Macheten-Attacke nieder

Früh am Morgen bedroht ein 31-Jähriger seine Eltern in deren Wohnung. Als das SEK anrückt, greift der Mann die Einsatzkräfte mit einer Machete an. Nur durch einen Schuss in den Oberkörper kann er gestoppt werden.
Sat, 19 Jan 2019 15:36:03 GMT

Zehntausende Polen nehmen Abschied von ermordetem Bürgermeister

Rund eine Woche nach dem tödlichen Messerattentat wird der erstochene Danziger Bürgermeister Pawel Adamowicz beigesetzt. Die Gewalttat versetzt die Polen in Schock und löst eine politische Debatte über Hassreden aus.
Sat, 19 Jan 2019 15:34:54 GMT

Die Krisen von Europa

Frankreich kommt nicht zur Ruhe. Die Briten steuern weiter auf einen ungeregelten Brexit zu. Eine Belastungsprobe für die EU. Bundeskanzlerin Merkel weiß das und macht sich für Europa stark.
Sat, 19 Jan 2019 15:21:04 GMT

Das überraschende Dementi von FBI-Sonderermittler Mueller

US-Sonderermittler Mueller hat einen Bericht über Trump als fehlerhaft zurückgewiesen und damit den US-Präsidenten entlastet. Im geschwätzigen Washington gilt Muellers Büro eigentlich als Grab der Verschwiegenheit.
Sat, 19 Jan 2019 14:42:27 GMT

Debatte über Abschiebehaft – „Bei Gefährdern neue Wege gehen“

Die Debatte über Abschiebehaft geht weiter: Justizministerin Barley hält Seehofers Vorschlag über die Zusammenlegung von Strafgefangenen und Abschiebehäftlingen für verfehlt. NRW-Integrationsminister Stamp bringt Sonderregelungen ins Spiel.
Sat, 19 Jan 2019 14:15:41 GMT

Scheuer lehnt Tempolimit und höhere Dieselsteuer strikt ab

Nicht schneller als 130 Kilometer pro Stunde auf der Autobahn, eine Umgestaltung der Energiesteuern – da will der Bundesverkehrsminister nicht mitmachen. Er sprach von einer „immer wieder aufgewärmten Agenda“.
Sat, 19 Jan 2019 14:00:22 GMT

Merz lehnt Wahlkampfauftritte für die CDU ab

Nach der nur knappen Niederlage des Wirtschaftsliberalen Merz forderten seine Anhänger, ihn mehr in der CDU einzubinden. Besonders führende ostdeutsche Politiker hofften auf Unterstützung im Wahlkampf. Doch daraus wird nichts.
Sat, 19 Jan 2019 13:46:44 GMT

Das überraschende Dementi von FBI-Sonderermittler Mueller

Michael Cohen, der Anwalt des US-Präsidenten, hatte zugegeben, unter Eid gelogen zu haben - im Auftrag Trumps, wie das Medienportal „Buzzfeed“ unter Berufung auf Sonderermittler Mueller meldet. Der aber dementierte nun.
Sat, 19 Jan 2019 13:01:56 GMT

Britische Elite-Unis müssen um ihre Zukunft bangen

Der Brexit und seine Folge: Auch für britische Universitäten entwickelt sich der Austritt aus der EU zum Desaster. Studenten bleiben fern. Die EU-Finanzierung für die Forschung bleibt auch aus.
Sat, 19 Jan 2019 12:37:42 GMT

„Wir bleiben eine politische Familie“

Mit der Wahl Söders zum neuen CSU-Parteichef hat eine neue Zeit in der Beziehung der Schwesterparteien CDU und CSU begonnen. Mit CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer soll ein Neustart gelingen, den AKK auf dem Sonderparteitag eingeläutet hat.
Sat, 19 Jan 2019 12:26:10 GMT

CSU wählt Markus Söder zum neuen Parteichef

Die CSU hat Markus Söder zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Der 52-Jährige erhielt 87,4 Prozent der Stimmen Söder übernimmt den Parteivorsitz von Horst Seehofer, der die CSU gut zehn Jahre geführt hatte.
Sat, 19 Jan 2019 11:36:22 GMT

Markus Söder zum neuen CSU-Vorsitzenden gewählt

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist neuer CSU-Vorsitzender. Auf einem Sonderparteitag wählten die Delegierten den 52-Jährigen zum Nachfolger von Horst Seehofer. Das Ergebnis war schlechter als bei Seehofers erster Wahl.
Sat, 19 Jan 2019 11:27:17 GMT

Wie die Union Radikal-Islamisten aus Deutschland ausbürgern will

Die Zahl der Radikal-Islamisten in Deutschland wächst und wächst. Inwzischen gehen die Sicherheitsbehörden von 2.220 Gefährdern hierzulande aus. Das soll sich ändern – wenn es nach dem Willen der Union geht.
Sat, 19 Jan 2019 11:16:10 GMT

Trump kündigt Neuigkeiten zu Shutdown und Mauerbau an

Der US-Präsident hat eine „bedeutende“ Stellungnahme zum Mauerbau und zum Regierungsstillstand angekündigt. Natürlich auf Twitter. Seine Sprecherin wollte dazu zunächst keine weiteren Details nennen.
Sat, 19 Jan 2019 10:52:46 GMT

Angela Merkel spricht über Europapolitik

Kurz nach Ablehnung der Brexit-Vereinbarung durch das britische Unterhaus in London spricht Bundeskanzlerin Merkel in Rostock auf dem Landesparteitag über die Europapolitik. Sehen Sie hier ihre Rede.
Sat, 19 Jan 2019 10:32:09 GMT

Mit Schlagstöcken gegen aggressive Bürger

Die Stadt Dortmund stattet alle Ordnungskräfte, die dienstlich auf der Straße unterwegs sind – etwa um Knöllchen zu verteilen – mit Schlagstöcken aus. Der Stock werde auch von der Polizei genutzt.
Sat, 19 Jan 2019 10:11:31 GMT

Justiz prüft Untreue-Verdacht im Von-der-Leyen-Ministerium

Die Staatsanwaltschaft prüft, ob die Vergabe von Beraterverträgen den Tatbestand der Untreue erfüllt. Eine Anzeige war gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eingegangen.
Sat, 19 Jan 2019 10:11:27 GMT

„Es steht schlecht um das transatlantische Verhältnis“

Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zieht Bilanz nach zwei Jahren Trump-Regierung: „Ein Präsident, der mit der Abrissbirne unterwegs war, national wie international.“
Sat, 19 Jan 2019 10:02:00 GMT