„Alle haben mitgesungen. Toll!“ – Kabarettist Steimle verteidigt Auftritt mit DDR-Hymne
Uwe Steimle verteidigt das Singen der DDR-Hymne auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung. Der Kabarettist freut sich über die Textsicherheit seines Publikums. Strafrechtliche Ermittlungen wegen seiner Äußerungen hält er für überzogen.
Thu, 16 Jul 2026 14:03:21 GMT
Merz verteidigt Einschnitte bei Unterhaltsvorschuss
Kanzler Marz hat auf der Sommer-Pressekonferenz die geplanten Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss verteidigt. Alleinerziehende Eltern älterer Kinder seien in der Lage, „dann auch Arbeit aufzunehmen, was wir ja alle gemeinsam wollen“.
Thu, 16 Jul 2026 13:54:57 GMT
Berlin fördert „Muslimisches Seelsorge Telefon“ mit 135.000 Euro im Jahr – Kritik von CDU
Die Senatsverwaltung für Gesundheit zahlt 135.000 Euro im Jahr an einen muslimischen Verein für ein Seelsorgeprojekt. Die CDU kritisiert die Organisation als islamistisch und fordert den Stopp der Förderung.
Thu, 16 Jul 2026 13:54:41 GMT
Wie Peking Deutschlands Schwäche ausnutzt – Zehntausende gefährdete Jobs sind erst der Anfang
Während Deutschlands Wirtschaft in der Dauerkrise steckt, expandieren chinesische Hersteller im großen Stil nach Europa. Dass Peking diese Strategie gerade jetzt vorantreibt, ist kein Zufall. Dahinter stehen mehr als nur wirtschaftliche Interessen.
Thu, 16 Jul 2026 13:52:22 GMT
„Wäre Angela Merkel Kanzlerin geblieben, hätte es keinen Ukraine-Krieg gegeben“
Nach Einschätzung von Sigmar Gabriel ist es an der Zeit für Verhandlungen mit Wladimir Putin. Für besonders geeignet hält er Angela Merkel. Außerdem bewertet der frühere Vizekanzler die Leistung der schwarz-roten Koalition.
Thu, 16 Jul 2026 13:46:34 GMT
„Eindeutig satirisch eingekleidet und nicht ernst gemeint“
Max Kolter, Redakteur bei Legal Tribune Online, hält die Aussagen des Kabarettisten Uwe Steimle über ein mögliches Attentat auf Kanzler Merz nicht für strafbar. Die Sätze seien „eben eindeutig satirisch eingekleidet und nicht ernst gemeint“.
Thu, 16 Jul 2026 13:28:06 GMT
„Wenn Union Leihmutterschaften verbietet, sollte das auch für führende Repräsentanten gelten“
Unionsfraktionschef Spahn ist Vater geworden – mithilfe der in Deutschland verbotenen Leihmutterschaft. Das läuft seiner früheren Linie als Gesundheitsminister und dem Kurs seiner CDU zuwider. Nun geht es nicht nur um seine Glaubwürdigkeit.
Thu, 16 Jul 2026 13:15:49 GMT
„Schande“, „größter Fehler“ – Dieser Fall zeigt die Grenzen der Methode Selenskyj auf
Schon wieder baut der ukrainische Präsident die Regierung um. Nun muss ausgerechnet Verteidigungsminister Fedorow gehen, der als Architekt der jüngsten Front-Erfolge gilt. Die sehen viele Ukrainer jetzt gefährdet.
Thu, 16 Jul 2026 13:11:24 GMT
„Wir müssen komplett umdenken“
Geschlossene Grenzen, Schutzräume für Hunderttausende und eine Gesellschaft, die Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe versteht: In Finnland erlebt Außenminister Wadephul, wie sich das Land auf einen Konflikt mit Russland vorbereitet.
Thu, 16 Jul 2026 12:49:26 GMT
Äußerungen von Merz zu Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss sorgen für Empörung
Kanzler Merz verteidigt die Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss mit der Aussage, alleinerziehende Eltern älterer Kinder könnten mehr arbeiten. Bei der SPD, der Opposition und Verbänden löst das scharfe Kritik aus.
Thu, 16 Jul 2026 12:46:26 GMT
Bundesregierung verschärft Kampf gegen Steuerbetrug – „Sieht tatsächlich nach Kurswechsel aus“
Finanzwende-Vorständin Anne Brorhilker ist „positiv überrascht“ vom Aktionsplan gegen Steuerkriminalität von Finanzminister Klingbeil und Justizministerin Hubig: „Viele dieser Maßnahmen gehen zurück auf Forderungen von Praktikern und der Wissenschaft.“
Thu, 16 Jul 2026 12:38:08 GMT
„Das ist einfach nur geschmacklos“
Nach dem Auftritt des Kabarettisten Uwe Steimle bei einer AfD-Veranstaltung ermittelt die Staatsanwaltschaft: „Das ist ein Aufruf zur Gewalt und eine Verharmlosung gewesen, bei der man irgendwo die Grenze ziehen muss“, meint „Politico“-Reporterin Pauline von Pezold.
Thu, 16 Jul 2026 11:28:45 GMT
Ein Kinderwunsch begründet keinen Anspruch auf den Körper einer Frau
Bei aller Freude über Jens Spahns Familienglück wirft seine Entscheidung für eine Leihmutterschaft grundsätzliche Fragen auf. Insbesondere als Spitzenpolitiker ist es fragwürdig, ein in Deutschland verbotenes System im Ausland zu nutzen.
Thu, 16 Jul 2026 11:23:36 GMT
„Die Ehrlichen dürfen nicht die Dummen sein“, sagt Klingbeil
Die Bundesregierung verschärft den Kampf gegen Steuer- und Finanzkriminalität. Ein neuer Aktionsplan sieht mehr Personal, ein zentrales Fahndungszentrum beim Zoll und härtere Strafen vor. Sehen Sie hier die Pressekonferenz mit Finanzminister Lars Klingbeil.
Thu, 16 Jul 2026 11:05:31 GMT
„Für Selenskyj ist das kritisch“ – Proteste gegen Regierungsumbildung in Kiew
Junge Ukrainer ziehen wegen einer Kabinettsumbildung in Kiew auf die Straße und stellen sich gegen Wolodymyr Selenskyj. Der Präsident riskiert mit der Entlassung des populären Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow Proteste der Bevölkerung.
Thu, 16 Jul 2026 10:24:31 GMT
Bei Migration und Klima leben Deutschlands Wähler in getrennten Welten
Eine Umfrage offenbart die wichtigsten Themen für die Deutschen. Doch der Blick auf das Ranking ist nur die halbe Wahrheit. Eine Aufschlüsselung nach Wahlverhalten zeigt auffällige Unterschiede.
Thu, 16 Jul 2026 10:05:04 GMT
„Die jungen Menschen hier verstehen diese Entscheidung nicht“
In Kiew protestieren vor allem junge Menschen gegen den geplanten Austausch von Verteidigungsminister Fedorov. Sie werfen Präsident Selenskyj vor, einen Reformer zu entlassen. Kriegsreporter Paul Ronzheimer berichtet aus Kiew.
Thu, 16 Jul 2026 09:39:30 GMT
„Verheerende Wende“ – Mehr als 100 Demokraten stimmen gegen US-Militärhilfe für Israel
Die Demokraten in den USA waren lange Unterstützer Israels. Nun haben erstmals die Hälfte der Abgeordneten gegen Militärhilfen für den Verbündeten gestimmt. Der Vorgang ist Ausdruck eines tiefen Konflikts in der Partei.
Thu, 16 Jul 2026 09:39:07 GMT
Neonazi Liebich soll Haftstrafe in Männergefängnis verbüßen
Neonazi Marla Svenja Liebich soll seine Haftstrafe in einem Gefängnis für Männer absitzen. Das habe die Anstaltsleitung im Frauengefängnis Chemnitz entschieden.
Thu, 16 Jul 2026 09:26:42 GMT
„Selenskyj habe gesagt, er ertrage das einfach nicht mehr“ – Verteidigungsminister Fedorow entlassen
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat Verteidigungsminister Fedorow entlassen. Gründe seien interne Konflikte und fehlende Reformen. Christoph Wanner berichtet aus Kiew.
Thu, 16 Jul 2026 09:19:18 GMT
Russische Soldaten überleben laut CIA-Chef nur 20 bis 30 Minuten auf dem Schlachtfeld
Schockierende Zahlen der CIA offenbaren die Brutalität des Ukraine-Krieges: Einmal auf dem Schlachtfeld haben russische Rekruten eine sehr geringe Lebenserwartung. Grund ist der Drohnenkrieg, unterstützt von KI.
Thu, 16 Jul 2026 08:47:08 GMT
EU-Kommissar fordert Abschaffung der deutschen Grenzkontrollen
Angesichts sinkender illegaler Grenzübertritte und der neuen Asylregeln spricht sich EU-Migrationskommissar Magnus Brunner dafür aus, die innereuropäischen Grenzkontrollen schrittweise abzuschaffen. Erste Entscheidungen lobt er bereits.
Thu, 16 Jul 2026 08:41:29 GMT
„Der Iran versucht, die Weltwirtschaft in Geiselhaft zu nehmen“
Sicherheitsexperte Nico Lange analysiert die jüngsten US-Angriffe auf iranische Ölanlagen und die Folgen für die Weltwirtschaft. „Es ist bedauerlich, dass dieses Regime im Iran uns alle immer wieder erpressen kann“, so Lange.
Thu, 16 Jul 2026 08:40:39 GMT
CDU-Politiker Evers berichtet von negativen Erfahrungen als Schwuler in der U-Bahn
Als schwuler Mann hat der Spitzenkandidat der Berliner CDU, Stefan Evers, unangenehme Momente in der Hauptstadt erlebt. Ursache für Übergriffe seien „kulturelle Hintergründe oder religiös-fundamentalistische Strukturen“.
Thu, 16 Jul 2026 08:10:23 GMT
Neonazi Liebich soll Haftstrafe in Männergefängnis verbüßen
Nach seiner Auslieferung nach Deutschland war Neonazi Marla Svenja Liebich in einem Frauengefängnis untergebracht worden. Doch nun wird er seine Haft wohl in einem Männergefängnis verbringen – trotz Änderung des Geschlechtseintrags.
Thu, 16 Jul 2026 07:16:16 GMT
„Russland ist eine Nuklearmacht, auch wenn wir das gerne wegreden“
In der Ukraine findet gerade eine Verschiebung statt: von einem Frontkrieg hin zu einem Luftkrieg – durch Drohnen und zahlreiche, immer härtere Angriffe. Militärexperte Ralf Thiele schließt einen künftigen Einsatz nuklearer Waffen seitens der Russen nicht aus.
Thu, 16 Jul 2026 06:58:38 GMT
Spahn setze sich für Leihmutter-Verbot ein – „und fliegt ins Ausland, um es selbst zu machen“
Jens Spahns Vaterglück wurde möglich durch Leihmutterschaft. Spahns CDU lehnt diese Methode grundsätzlich ab. „Da kriegt der Normalsterbliche natürlich das Gefühl, Politiker machen Gesetze, an die sie sich selbst nicht halten“, sagt WELT-Chefreporterin Anna Schneider.
Thu, 16 Jul 2026 06:38:52 GMT
Wie Merz und Macron die Folgen eines Le-Pen-Siegs begrenzen wollen
Was wird aus dem deutsch-französischen Verhältnis, falls die nationalistische Rechtspopulistin Le Pen die Präsidentschaftswahl im Frühjahr gewinnt? Merz und Macron treffen bereits Vorkehrungen, um die Folgen eines Machtwechsels in Paris einzudämmen.
Thu, 16 Jul 2026 05:56:46 GMT
„Sie hat gewütet, Leute zwangsversetzt“ – Grünen-Politiker kritisiert Reiche
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will neue Berater engagieren. Grünen-Politiker Michael Kellner übt an diesem Vorgehen deutliche Kritik. Er war Staatssekretär unter Reiches Vorgänger Robert Habeck.
Thu, 16 Jul 2026 05:43:59 GMT
„Heilige Pflicht“ – Pete Hegseth kündigt Testosteron-Test für Soldaten ab 30 an
Ab dem Alter von 30 Jahren sollen in den USA künftig die Testosteronwerte von Soldaten getestet werden. Dies werde im Rahmen einer bereits bestehenden jährlichen Gesundheitsuntersuchung stattfinden, kündigte US-Verteidigungsminister Hegseth an.
Thu, 16 Jul 2026 05:38:33 GMT