Henning Höne zieht Bewerbung um FDP-Parteivorsitz zurück
Henning Höne wird doch nicht für den FDP-Parteivorsitz kandidieren.
Fri, 15 May 2026 15:04:27 GMT
„Viele Menschen in diesem Land haben den Ernst der Lage noch nicht verstanden“
Nach den schweren russischen Angriffen auf die Ukraine steigt die Zahl der Toten weiter. General a. D. Roland Kather warnt vor hybrider Kriegsführung gegen Nato-Staaten.
Fri, 15 May 2026 14:59:38 GMT
Wie die ARD klammheimlich ihr Berliner Lobby-Büro vergrößern will
ARD und ZDF sollen Millionen sparen, kürzen darum beim Programm und beim Personal. Doch zugleich wird derzeit hinter den Kulissen das Lobbybüro der ARD in Berlin personell sogar verdoppelt – und das, obwohl der Reformstaatsvertrag etwas ganz anderes sagt.
Fri, 15 May 2026 14:20:13 GMT
Und dann beschwor Xi Jinping die Thukydides-Falle
Donald Trump äußert sich begeistert über das Treffen mit Xi Jinping in Peking. Doch konkrete Ergebnisse kann er nicht vorweisen. China hat dagegen ein Ziel erreicht, das wichtiger ist als jeder Handelsdeal – mit riskanten Folgen für den Rest der Welt.
Fri, 15 May 2026 14:01:43 GMT
Enttäuschung über Trump – Saudi-Arabiens Doppelstrategie im Iran-Krieg
Saudi-Arabien umgeht die Blockade der Straße von Hormus mithilfe einer Pipeline quer durchs Land und einer alternativen Schiffsroute. Aber der Iran-Krieg hat auch das Verhältnis zu den USA beschädigt. Das saudische Königshaus nimmt nun Dinge selbst in die Hand.
Fri, 15 May 2026 14:01:19 GMT
„Die Lernfähigkeit der Politik vor der Brandmauer scheint gleich null zu sein“
Politikwissenschaftler Christian Stecker analysiert die Debatte um die Brandmauer zur AfD vor dem Hintergrund des Antrags der Grünen in Sachsen, die nur durch die Stimmen der AfD die Mehrheit erhielten.
Fri, 15 May 2026 13:45:29 GMT
„Die linken und rechten Ränder reiben sich die Hände“
Großbritanniens Gesundheitsminister Streeting tritt aus Protest zurück. Als Gründe nennt er einen Vertrauensverlust in die aktuelle Regierung um Starmer. „Der Einzige, der gerade als Gewinner hervorgeht, ist Nigel Farage“, sagt Journalist Henry Donovan.
Fri, 15 May 2026 13:24:02 GMT
Merz telefoniert mit Trump – „Wir sind uns einig“
Nach einer persönlichen Attacke Donald Trumps auf Friedrich Merz haben die beiden Politiker telefoniert. Der Bundeskanzler sprach anschließend von einem „guten Telefonat“ und erklärte, dass man sich bei einem Thema einig sei.
Fri, 15 May 2026 13:20:11 GMT
„Weil wir eine Haltung haben“ – Rostocks Sozialsenator verweigert Totalsanktionen beim Bürgergeld
Wer Arbeit verweigert, soll künftig schneller Leistungen verlieren – so will es die Bundesregierung. In Rostock sieht man das anders. Sozialsenator Bockhahn macht klar, dass er da nicht mitmacht. Die Opposition ist empört.
Fri, 15 May 2026 13:15:56 GMT
Großbritannien verweigert AfD-Politiker Bystron und rechten Aktivisten vor Groß-Demo Einreise
Der AfD-Politiker Petr Bystron steht offenbar auf einer Liste von Menschen, die aktuell nicht in Großbritannien einreisen dürfen. Er wollte in London an der Demonstration eines bekannten Rechtsextremisten teilnehmen. Bystron spricht von einer „Bankrotterklärung“.
Fri, 15 May 2026 13:10:43 GMT
Mädchen in Stadtpark missbraucht – Mutmaßliche Täter und Zeugin besuchen wieder dieselbe Schule
Acht Jugendliche werden verdächtigt, zwei Mädchen in Fürstenwalde missbraucht zu haben. Die mutmaßlichen Täter gehen mittlerweile wieder zur Schule. Nun rechtfertigt die Landesregierung ihr Handeln.
Fri, 15 May 2026 13:01:07 GMT
„China spielt ein sehr komplexes Spiel“
China verfolgt im Nahen Osten eine undurchsichtige Strategie zwischen wirtschaftlichen Interessen und politischer Einflussnahme. Die Taiwan-Frage bleibt weiterhin ungelöst. „China wird sich weiter als Vermittler positionieren“, sagt Sicherheitsexperte Hans-Jakob Schindler.
Fri, 15 May 2026 12:29:19 GMT
Wenn ausgerechnet die Union die marktwirtschaftliche Preisentwicklung aushebelt
Eigentlich ist es eine Lieblingsidee der Bürgerlichen in Sachen Klimaschutz: der CO₂-Preis. Denn fast immer ist die unsichtbare Hand des Marktes jeder staatlichen Planung überlegen. Doch jetzt feiert sich die Union unter Merz dafür, dass sie einschreitet.
Fri, 15 May 2026 12:26:14 GMT
Brantner fordert, Bundeswehr langfristig in europäische Kommandostruktur einzubinden
Grünen-Chefin Franziska Brantner spricht sich mit Blick auf die hohen Umfragewerte der AfD für eine stärkere Einbindung der Bundeswehr in eine europäische Kommandostruktur aus. „Das Unbehagen unserer Nachbarn wird durch die aktuelle politische Lage in meinem Land verstärkt“, so Brantner.
Fri, 15 May 2026 12:25:32 GMT
„Für ihn ist es zu wenig, zu spät“ – Keir Starmer mit Labour auf dem Weg ins „Tal des Todes“
Die Labour Party des britischen Premiers hat bei den Kommunalwahlen schwere Verluste erlitten. Die eigene Partei rebelliert. Kritiker behaupten, er habe keine „Vision“. Deshalb wagt Starmer jetzt eine riskante Strategie.
Fri, 15 May 2026 12:12:22 GMT
„Die Russen sind weit hintendran“ – Die Strategie, mit der Kiew den Krieg entscheiden will
Mit neuartigen Drohnen und anderen Waffensystemen wehrt sich die Ukraine gegen die russische Aggression. Die Strategie funktioniert inzwischen so gut, dass manche bereits von einer „Wende“ im Krieg sprechen. Eine maritime Spezialeinheit gewährt exklusive Einblicke in ihre Taktik.
Fri, 15 May 2026 12:07:04 GMT
Putins überraschender Schachzug im Ukraine-Konflikt
Wladimir Putin hat mit seinen Äußerungen über ein baldiges Kriegsende Aufsehen ausgelöst. In Deutschland vor allem durch den Namen seines präferierten Vermittlers: Gerhard Schröder. Er weiß, dass Europa damit nicht einverstanden sein kann. Dahinter versteckt sich eine gewiefte Strategie.
Fri, 15 May 2026 12:06:48 GMT
„Die Grünen in Sachsen haben die Brandmauer eingerissen“
Im Sächsischen Landtag hat ein Antrag der Grünen mit den Stimmen von AfD und BSW eine Mehrheit erhalten. „Es wurde ja sogar zweimal abgestimmt – es war keine Trickserei, es war kein Zufall“, so „NZZ“-Journalistin Beatrice Achterberg.
Fri, 15 May 2026 11:59:34 GMT
„Würde meinen Kindern heute nicht empfehlen, in die USA zu gehen“, sagt Merz
Bei einer Diskussionsrunde auf dem Katholikentag in Würzburg hat Kanzler Merz mit Blick auf die USA davon gesprochen, dass seine Bewunderung für das Land nicht gerade zunähme. „Ich würde meinen Kindern heute nicht empfehlen, in die USA zu gehen“, so Merz wörtlich.
Fri, 15 May 2026 10:35:14 GMT
Merz rät von Aufenthalt in den USA ab – „Meine Bewunderung nimmt im Augenblick nicht zu“
Bei einem Auftritt in Würzburg wird Bundeskanzler Merz von lautstarken Zwischenrufen gestört. Dabei gesteht er beim Katholikentag große Schwächen der schwarz-roten Regierung ein. Und dann kommt er nochmals auf die USA zu sprechen.
Fri, 15 May 2026 10:30:17 GMT
Zwischenrufe stören Merz-Auftritt beim Katholikentag – Der Moment im Video
Der Auftritt von Kanzler Merz auf dem Katholikentag in Würzburg ist von lauten Zwischenrufen unterbrochen worden. Sehen Sie den Moment im Video und eine Einordnung von Politikwissenschaftler Volker Kronenberg.
Fri, 15 May 2026 10:14:08 GMT
Antrag dank AfD-Stimmen angenommen – Grüne schlägt „sofortige Abstimmungswiederholungen“ vor
Ein Antrag der Grünen wird im sächsischen Landtag mit Stimmen von AfD und BSW angenommen. Bei den Grünen herrscht im Anschluss Bestürzung. Eine Bundestagsabgeordnete macht nun einen radikalen Vorschlag. Die BSW-Chefin spricht von „Politiktheater“.
Fri, 15 May 2026 10:00:23 GMT
„Alle Einheiten, die verfügbar sind, bewachen kritische Infrastruktur“
Die Polizei nimmt die jüngsten Drohungen gegen das Berliner Stromnetz nach WELT-Informationen ernster, als bislang angenommen. „Alle Einheiten, die verfügbar sind, bewachen kritische Infrastruktur“, so Alexander Dinger, WELT-Ressortleiter Investigativ.
Fri, 15 May 2026 09:59:54 GMT
„China hat ganz andere Möglichkeiten, hier machtpolitisch zu agieren“
Dem Sicherheitsexperten Moritz Brake zufolge ist es noch nicht absehbar, ob der Besuch von US-Präsident Trump in China
etwas an der angespannten Lage in der Straße von Hormus ändern wird. China habe ganz andere Möglichkeiten als die USA, hier machtpolitisch zu agieren.
Fri, 15 May 2026 09:44:49 GMT
„Die SPD sollte auch eine Klimaschutzpartei sein“
Wie will die SPD in Baden-Württemberg aus ihrem historischen 5,5-Prozent-Tief herauskommen? Beim Klimaschutz ließen die Grünen eine Lücke für die Sozialdemokraten, sagt Isabel Cademartori. Sie strebt damit den SPD-Landesvorsitz an.
Fri, 15 May 2026 09:33:41 GMT
„Trump wird immer mehr zum nützlichen Idioten für Xi Jinping“
Für China-Experte Adrian Geiges war die Reise des US-Präsidenten nach China „der Besuch, bei dem Trump den Kampf um den Titel ‚Mächtigster Mann der Welt‘ endgültig an Xi Jinping verloren hat“. Trump werde immer mehr zu einem nützlichen Idioten für Xi.
Fri, 15 May 2026 08:51:06 GMT
„Aufrüstung in Russland läuft auf einen Punkt zu“, warnt der Bundeswehr-General
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, rechnet damit, dass Russland spätestens im Jahr 2029 die NATO militärisch testen könnte. Deutschland brauche deshalb die Fähigkeit, sofort einsatzbereit zu sein, so Breuer in einem Interview mit der „SZ“.
Fri, 15 May 2026 08:40:34 GMT
„Zu doof für die Demokratie“ – ZDF-Moderatorin empört über AfD-Höhenflug
Sarah Bosetti rechnet in ihrer ZDF-Sendung mit der AfD Sachsen-Anhalt ab: Es handele sich um eine Partei, die nur von „reichen, weißen Nazis“ gewählt werden könne. Die geplante Abschaffung der Schulpflicht sei lediglich ein kalkuliertes Manöver.
Fri, 15 May 2026 08:40:13 GMT
„Rüstungsproduktion mittlerweile auch in zivile Gebäude verlegt“
Bei dem jüngsten Angriff der Russen auf Kiew sind ukrainischen Angaben zufolge über 20 Zivilisten getötet worden. „Was wir im Auge haben müssen, ist, dass die Rüstungsproduktion der Ukraine mittlerweile auch in zivile Gebäude verlegt wurde“, so Militärexperte Ralph D. Thiele.
Fri, 15 May 2026 08:31:38 GMT
„Man kann davon ausgehen, dass Starmers Tage gezählt sind“
Für den britischen Premierminister Keir Starmer wird es eng. Schon seit Monaten wächst der Druck auf den Chef der sozialdemokratischen Labour-Partei. Der Premier lehnt einen Rücktritt aber weiter ab. Korrespondent Arndt Striegler berichtet.
Fri, 15 May 2026 08:14:04 GMT